Frieden durch Abrüstung und Kooperation
Jan van Aken (MdB, DIE LINKE), Michael Schröder (DIE LINKE, Ratzeburg)
Mölln. „Frieden schaffen ohne Waffen“ - dieser alte Wahlspruch der Friedensbewegung ist nach Ansicht der LINKEN nach wie vor aktuell. Auf einer Diskussionsveranstaltung im Möllner Schützenhof erläuterte Jan van Aken (MdB), außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, wie sich seine Partei für eine friedlichere und gerechtere Welt einsetzt. Im krassen Gegensatz zur Bundesregierung, die die Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) anheben will, fordert DIE LINKE eine konsequente Abrüstung und Ächtung aller Atomwaffen. Sicherheit in Europa erreicht man am ehesten mit Kooperation und nicht durch Konfrontation mit Russland.
Ein zentrales Thema der Veranstaltung war die veränderte Sicherheitslage mit einer USA unter Präsident Trump. „Wir hatten die These aufgestellt, dass Trumps unberechenbare und nationalistische >Amerika zuerst< Außenpolitik die globale Politik weiter destabilisieren wird,“ erläutert Volker Hutfils, Direktkandidat der Linkspartei im Landtagswahlkreis Herzogtum Lauenburg Süd. Hutfils: „An dem Abend ahnten wir jedoch noch nicht, dass Trump schon wenige Tage später durch die Bombardierung eines syrischen Flughafens ernst machen würde. Wir verurteilen den vorausgegangenen Einsatz von Giftgas auf das Schärfste. Die Verantwortlichen dafür müssen ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Aber dies rechtfertigt nicht die völkerrechtswidrige US-Militäreskalation.“
Nach Ansicht der LINKEN sei die jetzige Situation brandgefährlich und drohe jederzeit völlig außer Kontrolle zu geraten. Eine Friedenslösung für Syrien könne es nur mit den USA, Russland und den lokalen Akteuren unter enger Einbindung des UN-Sicherheitsrates geben. Hutfils: „Wir rufen alle Menschen auf, sich an den diesjährigen Ostermärschen zu beteiligen, um ein deutliches Zeichen gegen die Kriegstreiberei zu setzen.“
Der Ostermarsch des Lübecker Friedensforum findet am Ostersamstag, den 15.04.2017, ab 12 Uhr auf dem Schrangen statt.
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