Die Zeit ist reif für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
Vergangene Woche hatte DIE LINKE zu einem Diskussionsabend zum Thema >Bedingungsloses Grundeinkommen< (BGE) eingeladen. Mehr als 100 Gäste waren in den Geesthachter Oberstadttreff gekommen, um mit der Bundesvorsitzenden der Partei Katja Kipping und der schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Cornelia Möhring über Möglichkeiten und Chancen zur Einführung eines BGE zu diskutieren.
Nach einer kurzen Einführung zum Stand der Diskussion innerhalb und außerhalb der Partei durch Frau Möhring, stellte Frau Kipping ihre Vision eines bedarfsgerechten, sanktionsfreien und emanzipatorischen BGE vor. Anhand des aktuelle Armuts- und Reichtumsberichtes zeigte Kipping, dass die Schere zwischen Arm und Reich auch in den letzten Jahren weiter auseinander gegangen ist und dass es höchste Zeit für eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums sei. Dem BGE kann dabei nach Ansicht Kippings eine Schlüsselrolle zukommen.
Die Idee klingt verlockend: Jeder Mensch in unserer Gesellschaft bekommt ein Einkommen, das nicht nur seine Existenz sichert sondern auch eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Und das ohne eine Bedürftigkeitsprüfung, ohne Zwang zur Arbeit oder andere Gegenleistungen. Kipping: „Es gibt viele gute Gründe für das Grundeinkommen. Drei Dinge sind zentral: Zum einen, dass man mit einem Grundeinkommen in der Gesellschaft Existenzangst ausschließen kann. Das Grundeinkommen bedeutet zudem eine Art Demokratiepauschale, welche Jeder und Jedem politische Teilhabe und kulturelle Entfaltung ermöglicht, und zwar unabhängig davon, ob man auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich ist oder nicht. Und: erst ein existierendes Grundeinkommen versetzt uns in die Lage, für Formen solidarischen Wirtschaftens zu kämpfen, um nicht weiter in einer Gesellschaft zu leben, in der jeder erpressbar ist.“ Aber aus der Versammlung heraus gab es auch etliche kritische Stimmen. Insbesondere wurden die Finanzierbarkeit und die Auswirkungen eines BGE auf die Arbeitsmoral als Gegenargumente angeführt. Doch im Laufe der Diskussion konnte Kipping die meisten Zweifel durch ein durchdachtes Finanzierungsmodel und die vielen positiven gesellschaftlichen Entwicklungspotenziale zerstreuen. Bei vielen Teilnehmerinnen überwog zum Schluss eher die Ungeduld, dass es schneller konkrete Schritte zur Einführung des BGE geben sollte.
